Politik und bürgerliche Massenmedien versuchen uns krampfhaft davon zu überzeugen, dass es nur ein Israel gibt. Tatsächlich hat es schon immer mehrere Israels gegeben, wie zB die Spaltung in liberales und orthodoxes Judentum zeigt oder auch die systematische Benachteiligung von Jüd*innen, die aus dem arabischen Raum nach Israel migrierten, und der arabischen Israelis belegt. Ganz besonders gespalten ist das Land in der Frage des Vorgehens der reaktionären Regierung von Netanjahu in Gaza. Wir haben daher einen Newsletter vom 19.10.2025 einer der vielen Friedensinitiativen in Israel selbst – des Refuser Solidarity Network, das sich für Kriegsdienstverweigerer*innen einsetzt – für euch übersetzt, damit ihr euch unabhängig von der im sog. Westen veröffentlichten Meinung selbst eine bilden könnt. Weiterlesen
Politische Erklärung von Your Party
Die Initiative Jeremy Corbyns, im UK eine neue Partei unter dem Arbeitstitel „Deine Partei“ (Your Party) zu gründen, stößt auch hierzulande auf großes Interesse. Kein Wunder, wünschen sich doch viele ein Partei, die die Interessen der Arbeiter*innenklasse ohne Wenn und Aber, ohne Kompromisse mit dem Kapital vertritt und gemeinsam mit der Arbeiter*innenklasse für ihre Anliegen kämpft.
Hafenarbeiter*innen gegen Krieg und Aufrüstung
„Wir müssen kriegstauglich werden“, hallt es uns von allen Seiten entgegen. Sogar in eigentlich seriösen Medien scheint das alternativlos zu sein, was in Anbetracht der Eigentumsverhältnisse nicht weiter verwundert. Beim öffentlich rechtlichen Rundfunk aber sehr wohl. Tatsächlich werden Kriege oft nicht durch Waffen oder an der Front entschieden, sondern weil die Arbeiter*innenklasse nicht länger bereit ist, sich gegenseitig für die Interessen ihres jeweiligen nationalen Kapitals und dessen Profit abzuschlachten – wie z.B. auch in Österreich am Ende des Ersten Weltkrieges. Weiterlesen
Eine Israelin und eine Palästinenserin sprechen sich gemeinsam gegen den Krieg aus
Bei der großen Antikriegskonferenz am 05. Oktober 2025 gab es, was es gar nicht so selten gibt: Eine Israelin und eine Palästinenserin sind gemeinsam aufgetreten. Und nicht nur das – sie haben auch noch die gleiche Position vertreten. Gegen den Krieg – für den Frieden! Ein guter Grund, unseren Leser*innen, Auszüge ihrer Reden hier zugänglich zu machen. Weiterlesen
Untersagung von Versammlungen wegen des Slogans „From the River to the Sea“ verfassungskonform?
Am 24.09.2025 urteilte der österreichische Verfassungsgerichtshof, dass die Untersagung einer „Mahnwache in Solidarität mit Palästina“, die für 11. Oktober 2023 am Wiener Stephansplatz geplant war, rechtmäßig war, da diese die öffentliche Sicherheit gefährdet hätte und zudem der Veranstaltungszweck Strafgesetzen – Gutheißung von terroristischen Straftaten (§ 282a StGB) und Verhetzung (§ 283 StGB) – zuwidergelaufen wäre. Dazu gilt es einige grundsätzliche Überlegungen anzustellen. Weiterlesen
Polizeiüberfall auf Straßentheater am 26.10.2025!
Am heurigen Nationalfeiertag wurde auf dem Wiener Ring in Form einer teatralen Intervention auf die Gefahren der zunehmenden Kriegstreiberei hingewiesen. Dabei ist es zu einem vollkommen unverständlichen Polizeieinsatz gekommen, der dem skandalösen Vorgehen am Peršmanhof vor einigen Monaten nicht weit nachsteht. Wir veröffentlichen daher hier die Pressemitteilung des veranstaltenden Aktionskomitee gegen Nationalismus, Militarismus und Aufrüstung zum Nachlesen. Weiterlesen
Für Palästina auf die Straße gehen: Spanische Arbeiter*innen engagieren sich
Pedro García Cano, Mitglied des Bundesvorstandes der Gewerkschaft Confederación Sindical de Comisiones Obreras (CCOO) in der Industrie, berichtet über den gewerkschaftlichen Aktionstag in Spanien für Palästina am 15. Oktober. Da dieser Beitrag, der zuerst am 21.10.2025 hier veröffentlich wurde, auch relevante Lehren für die österreichische Gewerkschafts- und Friedensbewegung enthält, haben wir diesen aus dem Englischen für euch übersetzt. Weiterlesen
Mehr Sicherheit statt Aufrüstung! Besseres Leben statt mehr Tote!
Medien, Konzerne und Politiker*innen diverser Couleur beten uns derzeit tagtäglich vor, dass es mehr Kriegsanstrengungen braucht, damit wir sicher sind. Waffen helfen uns allerdings nicht, wenn wir krank sind, wenn wir Pflege brauchen, wenn unsere Kinder einen Betreuungsplatz brauchen, wenn wir arm sind oder eine Wohnung brauchen. Überall dort fehlt jeder Euro, der in die Aufrüstung gesteckt wird. Wenn wir also menschenwürdig leben statt für den Profit sterben wollen, müssen wir den Kriegstreiber*innen ihr mörderisches Handwerk legen.. Weiterlesen
Das liberale Dilemma: Über Wehrfähigkeit und Kriegstüchtigkeit
Ich kann mich an keine Zeit erinnern, in denen Begriffe wie Wehrfähigkeit und Kriegstüchtigkeit derartig stark in den öffentlichen Diskurs eingedrungen sind. Interessanterweise sind es bei uns nicht rechtskonservative und nationale politische Kräfte, sondern in erster Linie liberale und grüne Parteien, die diesen Diskurs heute befeuern. Weiterlesen
Kollektivvertragsverhandlungen in der Sozialwirtschaft: Soziales Kettensägenmassaker verhindern!
Die erste Runde der Kollektivvertragsverhandlungen in der Sozialwirtschaft Österreich (SWÖ) ist wie zu erwarten war ergebnislos zu Ende gegangen. Wie die Forderungen der Bosse schon vermuten ließen, legten sie noch nicht einmal ein Angebot auf den Tisch. Im Gegenteil! Selbst eine Abgeltung der Inlfation ist laut ihnen unmöglich, obwohl die zuständigen Gewerkschaften GPA und vida ohnehin nur magere 4% (was einem Drittel des Verhandlungsteams zu wenig war) fordern. Und das in einer Branche, in der das Dasein als working poor ohnehin Alltag ist. Über andere Verbesserungen, wie die seit langem von vielen Kolleg*innen geforderte Arbeitszeitverkürzung wollen sie noch nicht mal reden. Weiterlesen
Aufwiderstand on Social Media