Das Wiener Budget liest sich wie der feuchte Traum von Neoliberalen oder gar Libertären. Die breite Masse wird durch Gebühren- und Preiserhöhungen ebenso belastet wie durch radikale Einschnitte bei Gesundheit, Pflege, Sozialleistungen, Kultur und Bildung. Gleichzeitig müssen die, die genug haben, die von der Bundes-SPÖ so gerne genannten breiten Schultern also, keinen Cent beitragen. Vollkommen …
Kategorie: Klassenkampf
Ist der Aufstieg der FPÖ noch aufzuhalten?
Ist eine Regierung unter Führung der FPÖ unvermeidlich? Nein! Es ist noch möglich, ihren Aufwärtstrend zu bremsen und sogar zu stoppen. Koalitionen von immer mehr und mehr Parteien mit immer unvereinbareren Programmen werden das allerdings nicht schaffen. Im Gegenteil – diese politische Unklarheit macht es der FPÖ mit ihren unzweideutigen Positionen noch leichter. Was es …
„Wir müssen akzeptieren, unsere Kinder zu verlieren“
Erschreckend ist diese Aussage des französischen Generalstabschefs. Aber wenigstens ehrlich. Während von der Leyen, Merz, Meinl-Reisinger und Co nur von „kriegstaglich“, „Kriegswirtschaft“ usw. sprechen, was auch alles stimmt, sagt dieser Mann, der selbst sicher nichts zu fürchten hat, die nackte Wahrheit. Wer für Aufrüstung ist, muss auch bereit sein, die eigenen Kinder zu opfern.
„Für Brot, Frieden und Freiheit” – Kampf gegen den Krieg ist Kampf gegen Budgets mit Einsparungen im Sozialstaat
Dieser hier von uns veröffentlichte Text aus Frankreich ist nur eines von hunderten Beispielen im Land, warum und wie linke Gewerkschaften im Gegensatz zu denen in Österreich bedingungslos gegen Krieg sind und diesen Kampf mit dem gegen den Sozialabbau verbinden. Vergleichbare Texte gibt es auch von zahlreichen Gewerkschaften in Griechenland, Italien, Spanien, Portugal und mittlerweile …
Haben wir eigentlich immer schon so viel gehackelt?
Wenn wir über Arbeit reden, geht es im Wesentlichen um Arbeitszeit. Diese ist wiederum ein Teil unserer Lebenszeit. Davon will das Kapital möglichst viel haben, weil diese die Grundlage seines Profits ist. Logischerweise wollen wir auch möglichst viel davon haben – in Form von Freizeit. Doch selbst diese hat im Kapitalismus einen Zweck – die …
Ohne Antikapitalismus kein Frieden!
Gerade die letzten Tage haben deutlich gezeigt, worum es bei Kriegen wirklich geht. Am Beispiel der Ukraine z.B. ist deutlich zu sehen, dass es dabei um das Ringen imperialistischer Mächte um Vorherrschaft geht: USA, EU und Russland wollen über die Zukunft der Ukraine bestimmen. Diese selbst sitzt oft noch nicht einmal am Verhandlungstisch. Imperialismus ist …
Licht und Schatten – Anmerkungen zum Bundesforum der Gewerkschaft GPA
Von 18.-20. November hat das Bundesforum der Gewerkschaft GPA 2025 getagt. Neben einigen erfreulichen Beschlüssen hat es dabei auch unverständliche Entscheidungen gegeben und bei manchen Themen wurde eher Verwirrung gestiftet als sonst was. Auch wenn wir in einer kurzen Bilanz nur auf die wesentlichsten Punkte eingehen können, zeigen diese doch die Hauptprobleme der österreichischen Gewerkschaftsbewegung …
Kampf dem sozialen Kahlschlag
In Österreich findet gerade der größe soziale Kahlschlag seit 1945 statt. Unter dem Deckmantel der angeblich notwendigen Budgetkonsolidierung. Tatsächlich wird das Budget teilweise falsch verwendet – etwa für den Umbau des Sozialstaates in eine Kriegswirtschaft – und andererseits greift die Politik nicht dorthin, wo genug Geld vorhanden wäre: Bei Superreichen und Gewinnen. Die Kolleg*innen von der IG …
Aufwiderstand on Social Media