Am 16.12.2025 waren in Wien 4-5.000 Menschen trotz klimatischer und wegen sozialer und politischer Eiseskälte auf der Straße, um beim Rathaus die klare Botschaft zu hinterlassen, dass Wien gegen das Budget des sozialen und kulturellen Kahlschlags seiner Stadtregierung ist. Für uns ist es selbstverständlich, dass wir als Teil des Bündnisses SoWi_So (Solidarischer Widerstand gegen Sozialabbau) …
Datum: 16.12.2025, 17 Uhr Beginn: Platz der Menschenrechte Schlusskundgebung: ab 18 Uhr beim Rathaus auf der Seite der Lichtenfelsgasse
In Österreich findet gerade der größe soziale Kahlschlag seit 1945 statt. Unter dem Deckmantel der angeblich notwendigen Budgetkonsolidierung. Tatsächlich wird das Budget teilweise falsch verwendet – etwa für den Umbau des Sozialstaates in eine Kriegswirtschaft – und andererseits greift die Politik nicht dorthin, wo genug Geld vorhanden wäre: Bei Superreichen und Gewinnen. Die Kolleg*innen von der IG …
Wie ihr wahrscheinlich alle mitbekommen habt, steht Wien vor einem sozialen Kahlschlag. Wir werden das nicht hinnehmen: Raus auf die Straße! Wir werden bei der Verkündung des Budgets der Stadt Wien am Freitag dem 14.11. ab 08:30 bei der Lichtenfelsgasse 2 (Rathaus) der Stadtregierung zeigen, was Wien von ihrem asozialen Kürzungsbudget hält.
Die erste Runde der Kollektivvertragsverhandlungen in der Sozialwirtschaft Österreich (SWÖ) ist wie zu erwarten war ergebnislos zu Ende gegangen. Wie die Forderungen der Bosse schon vermuten ließen, legten sie noch nicht einmal ein Angebot auf den Tisch. Im Gegenteil! Selbst eine Abgeltung der Inlfation ist laut ihnen unmöglich, obwohl die zuständigen Gewerkschaften GPA und vida …
Viel zu wenig. Das ist uns allen klar. Dass es aber weniger als die Hälfte als Anteil des Bruttoinlandsproduktes ist wie beispielsweise in Norwegen und Dänemark, hätten sich wohl nur wenige gedacht. Ein Skandal mehr in einem der reichsten Länder der Welt! Her mit der Kohle für Benachteiligte statt für Aufrüstung.
Wer das beste Geschäft macht, zeigt die untenstehende Grafik eindeutig. Es sind die Rüstungskonzerne in den USA, der EU, China und Russland. In dieser Reihenfolge. Warum also soll im sog. Westen noch mehr aufgerüstet werden? Klar – damit diese Konzerne in Zeiten der kapitalistischen Krise weiterhin Profite machen können. Koste es, was es wolle. Nämlich …
Klar dürfen wir das. Wir. Das sind die Vielen. Die Arbeiter*innenklasse. Die Jugend. Die Pensionist*innen. Die Armen. Die Kranken. Aber sicher nicht die Reichen. Die Konzerne. Das Kapital.
Und das auf Basis von Zahlen, die zwei Jahre alt sind. Wie viele Milliarden mehr werden es wohl aktuell sein? Milliarden, die bei unseren Pensionen, unserer Gesundheitsversorgung und Bildung, den Löhnen, dem Kampf gegen die Klimakatastrophe und vielem mehr fehlen.
Nach bald einem dreiviertel Jahrhundert neoliberaler Propaganda, die dazu geführt hat, dass selbst Menschen, die sich als fortschrittlich oder gar links verstehen, eben diese Propaganda der Superreichen zumindest zum Teil für bare Münze nehmen, ist es hoch an der Zeit, diese zu entlarven. Es ist diese Aufgabe, der sich die Autor*innen gestellt haben.
Aufwiderstand on Social Media