Der Medienmanager Gerhard Zeiler hat ein Buch über die Sozialdemokratie geschrieben. Von manchen wird es als Bewerbungsschreiben für die Funktion des Parteivorsitzenden angesehen. Er bestreitet dies entschieden. Ist auch besser so, da seine Positionen keinen Fortschritt gegenüber dem dritten Weg darstellen.
Ende November fand in Paris das zweite Treffen des internationalen Verbindungskomitees statt, an dem wir teilnahmen. Für die vorbereitende Diskussion haben wir den folgenden Beitrag geleistet, der sich mit der aktuellen politischen Situation in Österreich und insbes. dem Ergebnis der Nationalratswahlen bschäftigt. Für alle, die nicht Französisch können: Große Teile davon finden sich in diesem …
Anmerkungen zur Nationalratswahl aus sozialdemokratischer Perspektive Die Wahl ist geschlagen, die Ergebnisse sind nicht besonders erstaunlich. Zwar ist der Bürgerblock aus ÖVP und FPÖ leicht geschwächt, allerdings weiterhin imstande, den Frontalangriff auf die österreichische ArbeiterInnenklasse fortzusetzen. Die SPÖ hat ihr schlechtestes Ergebnis in der 2. Republik eingefahren, die Grünen ein fulminanten Comeback gefeiert, was auch …
In letzter Zeit gibt es innerhalb der Partei zahlreiche Diskussionen, mit welchem Programm die SPÖ eine Zukunft hat (und Wahlen gewinnen kann). Auch wir werden immer wieder dazu gefragt. Daher haben wir uns entschieden, in lockerer Abfolge Forderungen zu präsentieren, die unserer Meinung nach von zentraler Bedeutung sind. Diese werden bis zur Nationalratswahl laufend um …
Ende Mai wurde bekannt, dass zwei hochrangige Vertreter der FPÖ, darunter der Parteivorsitzende und Vizekanzler Strache – ein enger Kooperationspartner von Marine LePen, während eines Urlaubs auf Ibiza eine Reihe illegaler Maßnahmen zur Finanzierung ihrer Partei planten. Von der Übernahme der einflussreichsten Tageszeitung (tatsächlich hat diese mittlerweile einer der Großspender der ÖVP teilweise übernommen) bis …
Nie war es einfacher, einen rechten Konzernekanzler, der die neoliberale Offensive gegen die Rechte der ArbeiterInnen anführt und das Land Richtung autoritären Polizeistaat lenkt, loszuwerden. Alles was die SPÖ jetzt machen muss, um die türkise Alleinregierung und Kurzens Machterhaltung zu verhindern, ist die Unterstützung des Misstrauensantrags kommenden Montag! Noch besser wäre es freilich, wenn wir …
Die letzten Tage haben nachdrücklich bewiesen, das SchwarzBlau unfähig sind, die Interessen der Vielen zu vertreten. Sie vertreten zuerst einmal die Interessen ihrer eigenen Konten. Dann kommen die wenigen Superreichen und ihre AuftraggeberInnen in Wirtschaftskammer und Industriellenvereinigung. Und dann noch das reichste Prozent der Bevölkerung – das ist es, was sie mit Mittelstand meinen. Außer …
Es ist so populär wie Glühwein in der kalten Jahreszeit: Rot gegen Rot. Der Eindruck, die SPÖ zerfleische sich selbst, ist das Narrativ, das der Großteil der Medienlandschaft zu lancieren versucht, angefangen von Unstimmigkeiten über KandidatInnenlisten, über Diskussionen zu persönlicher Mode und Einrichtungsgeschmäckern bis hin zu ideologischen Diskrepanzen – der Tisch der Streitereien war und …
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