Echte Sozialdemokratie im Sinne des Hainfelder Programms kann seit Jahren unterstützt werden: Zu den Phantasien des Herrn Fussi

Wieder einmal spielt sich einer in der (mindestens) dritten Partei seines Lebens groß auf, ohne sich auch nur ansatzweise mit dieser zu beschäftigen. Sonst würde er wissen, dass es DEN Hainfelder Kreis seit Jahren gibt. Das hätte sich mit wenigen Mausklicks über eine Internetanfrage im Vereinsregister und der Eingabe des Namens „Hainfelder Kreis“ leicht feststellen lassen. Zu viel verlangt für einen PR-Berater?

Es ist schön und gut, den Geist des Hainfelder Programms zu beschwören. Gerade die Einheit ist ein in letzter Zeit oft missbrauchtes Wort. Nicht zuletzt wurde sie das heute erneut.

Tatsächlich sind aber die Inhalte des Hainfelder Programms noch wichtiger für die Frage, was Sozialdemokratie wirklich ist. Nach den uns bekannten Aussagen des neuen selbsternannten Kandidaten für den Parteivorsitz dürfte ihm das nicht so ganz klar sein.

Im Gegensatz zu zahlreichen seinen Behauptungen auf X definiert dieses Programm Sozialdemokratie als eine internationalistische Partei. Allen aufrechten Sozialdemokrat*innen wird daher der von ihm propagierte Nationalismus zuwider sein. Nicht umsonst steht in diesem Programm, dass „die sozialdemokratische Arbeiterpartei in Österreich für das gesamte Volk ohne Unterschied der Nation, der Rasse und des Geschlechtes die Befreiung aus den Fesseln der ökonomischen Abhängigkeit erstrebt“. Mit einem Wort: Sozialdemokratie ist antikapitalistisch. Kapitalismus aber ist die aktuelle Form von Marktwirtschaft.

Das kann sie selbstverständlich nur sein, wenn sie den nach wie vor bestehenden Klassenwiderspruch nicht nur aufdeckt, sondern die Arbeiter*innenklasse, welche für den Profit des Kapitals ausgebeutet wird, vertritt bzw. mit dieser gemeinsam für die Überwindung der aktuellen Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung kämpft. „Die sozialdemokratische Arbeiterpartei wird […] das Klasseninteresse des Proletariats jederzeit vertreten“, heißt es daher auch im Hainfelder Programm. Ein Ansatz, den wir auch in vielen Aussagen von Genossen Babler, dessen Wahl zum Vorsitzenden wir mit all unseren Kräften unterstützt haben, erkennen können.

Das ist die für uns als Hainfelder Kreis nach wie vor gültige Definition von Sozialdemokratie, welche leider von Teilen der SPÖ nicht geteilt wird. Im Gegensatz zu gewissen PR-geilen Männern geht es und nicht um Ämter und Funktionen, sondern darum der Arbeiter*innenklasse ihre Partei zurückzugeben. Wir leben Geist UND Inhalt des Hainfelder Programms. Wir sind kein in Hinterzimmern entstandenes Retortenprojekt, sondern arbeiten permanent an der Basis der SPÖ und in der Arbeiter*innenklasse. Wir sind dort, wo diese ihre Kämpfe führt und beteiligen uns an diesen.

In Erwägung dieser Tatsachen stellen wir fest, dass es nur einen Hainfelder Kreis geben kann und gibt.

In Erwägung dieser Tatsachen verwehren wir uns zutiefst gegen den Missbrauch des von den Inhalten untrennbaren Geistes von Hainfeld durch jene, die eine „neue Partei der Mitte“ und ein neoliberales Wirtschaftsprogramm wollen und damit die sozialdemokratischen Prinzipien mit Füßen treten.

In Erwägung unseres langjährigen Kampfes für die Ziele des Hainfelder Programms laden wir hiermit alle aufrechten Sozialdemokrat*innen dazu ein, mit uns gemeinsam dafür zu kämpfen, dass die SPÖ wieder eine tatsächlich sozialdemokratische Partei, die die Interessen der arbeitenden Menschen, der Jugend und Pensionist*innen im Widerspruch zu denen des Kapitals vertritt, wird.