Schlagwort: Parteivorsitz

„… einige sind gleicher“

Soziale Politik für Österreich statt SPÖ - kann die Partei nicht mehr zu ihrem Namen stehen?

Die Mitgliederbefragung in der SPÖ zwischen demokratischem Aufbruch und manipulativer MeinungsbildUNG1 Österreich steht vor weiteren Eskalationsschritten der Demokratiegefährdung. Die Koalition der türkisen ÖVP mit den „Kellernazis“ (Oskar Deutsch) der niederösterreichischen Freiheitlichen auf Landesebene war nicht der letzte Schritt in diese Richtung.2 Für eine türkis-blaue oder blau-türkise Koalition mit Herbert Kickl auf Bundesebene sind seitens der …

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