Sozialdemokrat*innen und Gewerkschafter*innen gegen Notstandspolitik

Beiträge des Autors

Internationalismus statt Patriotismus!

Heinrich Heine als Zeitzeuge der bürgerlichen Revolution in Deutschland und damit auch der Bewegung für einen Nationalstaat ebendort hat früh die Gefahren des Nationalismus erkannt, welche beide letztlich nur einem dienen: Dem Kapital, den Herrschenden. Zur Sicherung ihrer Herrschaft. Zur Spaltung der Arbeiter*innenklasse.

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Unsere Sehnsucht gilt dem Frieden auf Erden!

Kaum ein Zitat könnte aktueller sein als der Titel dieses Betrags. Es stammt von einem der bekanntesten Naturfreunde kurz nach dem 2. Weltkrieg. In einer Zeit also, als die Schrecken des Krieges noch allen bekannt waren. Haben wir diese wirklich vergessen? Oder lassen wir uns nur von den Kriegstreiber*innen und ihren Lohnschreiber*innen in den Massenmedien …

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Krieg ist Klassenkampf

Könnte es sein, dass tatsächlich wer Krieg will? Na klar – die, die damit reich bzw. noch reicher werden. Genauso wie durch ihren Klassenkampf von oben. Denn Krieg dient letztlich vor allem der Spaltung der Arbeiter*innenklasse entlang nationaler Linien und hindert diese dadurch daran, sich gegen ihren Klassenkampf zu wehren und letztlich ihr System auf …

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Krieg ist immer das beste Geschäft!

Wer das beste Geschäft macht, zeigt die untenstehende Grafik eindeutig. Es sind die Rüstungskonzerne in den USA, der EU, China und Russland. In dieser Reihenfolge. Warum also soll im sog. Westen noch mehr aufgerüstet werden? Klar – damit diese Konzerne in Zeiten der kapitalistischen Krise weiterhin Profite machen können. Koste es, was es wolle. Nämlich …

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Für das Sparpaket zahlen?

Klar dürfen wir das. Wir. Das sind die Vielen. Die Arbeiter*innenklasse. Die Jugend. Die Pensionist*innen. Die Armen. Die Kranken. Aber sicher nicht die Reichen. Die Konzerne. Das Kapital.

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Unterstützung der Hafenarbeiter*innen des Hafens von Piräus

Streikende Hafenarbeiter*innen in Piräus mit einer Vielzahl an Transparenten

Wir veröffentlichen hier die Übersetzung eines Kommuniqué des nationalen Verbandes der Häfen und Docks und der Hafenindustrie (Häfen und Umschlag), der Binnenschifffahrt, des Eisenbahnumschlags, der Reinigungsunternehmen und der damit verbundenen Dienstleistungen, des Seefischhandels und des Pökelns, der Brennstoffverteilung und des Brennstoffhandels sowie der Jachthäfen unter dem o.g. Titel anlässlich deren Weigerung Rüstungsgüter zu verladen.

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Österreich: Über 70 Milliarden für Aufrüstung in nur 10 Jahren

Und das auf Basis von Zahlen, die zwei Jahre alt sind. Wie viele Milliarden mehr werden es wohl aktuell sein? Milliarden, die bei unseren Pensionen, unserer Gesundheitsversorgung und Bildung, den Löhnen, dem Kampf gegen die Klimakatastrophe und vielem mehr fehlen.

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Krieg und Frieden: Geht es noch dümmer?

"Das Denken und die Politik von heute führen uns zum Massaker, weil sie abstrakt sind. Man hat die Welt zweigeteilt, und jede Hälfte hat Angst vor der anderen. Jeder handelt seitdem, ohne die Absichten und die Beschlüsse des Nachbarn von gegenüber zu kennen; man stellt Mutmaßungen an, man glaubt nicht, was gesagt wird, man deutet die Verhaltensweisen nach seinen Vermutungen darüber, was der Gegner tun wird, und paßt sie dem an. Von daher ist nur eine einzige Position möglich, die durch eine jahrtausendalte Dummheit zusammengefaßt wird: Wenn du den Frieden willst, bereite den Krieg vor." (Jean-Paul Sartre, Literaturnobelpreisträger 1952)

Wir können dem großen Sartre nur vollkommen zustimmen, wenn er der Meinung ist, dass der von der Grundidee her von Platon geprägte berüchtigte Satz „Si vis pacem para bellum“(„Wenn du (den) Frieden willst, bereite (den) Krieg vor.“) nicht dümmer sein könnte. Leider tragen diesen heute wieder viel zu viele Politiker*innen auf den Lippen.

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Iranische Schriftsteller*innen gegen das dortige Regime und Israels Krieg

"Der Krieg eines faschistischen Regimes, das auf Besatzung und Völkermord beruht und gegen eine Regierung geführt wird, die ihr Fundament auf dem vergossenen Blut von Oppositionellen und Freiheitskämpfern errichtet hat, zerstört nicht nur das Leben der Bevölkerung, sondern unterbricht und wirft vielleicht sogar Jahre des Kampfes für Freiheit und Gleichheit zurück.“ (Erklärung des Schriftsteller*innenverbandsdes Iran vom 16.06.2025)

Der Verband der Schriftsteller*innen des Iran bringt deutlich zum Ausdruck, was uns die Geschichte immer wieder gelehrt hat: Ein Krieg stärkt fast immer das jeweilige Regime. Ein Krieg hilft dabei, die Opposition zu unterdrücken. Und genau das hat Israels Regierung getan, auch wenn wir dessen Regime nicht für faschistisch halten. Die Mullahs sagen dafür Danke!

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Ist es wirklich schlecht, sich an den Frieden zu klammern?

Wird sich denn nie etwas ändern? Schließlich könnten diese Worte auch von viel zu vielen heutigen Politiker*innen stammen! „Es ist bedeutend besser, auf das Risiko eines Krieges und einer möglichen Vernichtung einzugehen, als sich an den Frieden zu klammern.“ General Eisenhower, später Präsident der USA am 23. März 1950 vor Studierenden der Columbia-Universität

Auf seine Art war Eisenhower ehrlicher als viele heutige Politiker*innen. Wir hingegen sollten deren Lügen nicht glauben und sehr genau überlegen, ob die Welt, die sie wollen, der permanente Krieg, den auch Eisenhower beschwor, wirklich die ist, in der wir leben wollen, oder ob es nicht besser wäre, deren Ursachen zu bekämpfen statt unserer Brüder …

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