In Pandemiezeiten haben Regierungen unterschiedliche Wege, die sie mit oder vielfach für die Bevölkerung einschlagen können. Dieser Artikel ist ein Versuch von mir, meine Überlegungen diverser Wochenendlektüren zu ordnen. Ausserdem ist es ein Versuch, das „Scheitern“ der Regierung – vom Musterknaben zum Pandemieeuropameister – zu erklären. Ich versuche nachzuweisen, dass mit dem Politikverständnis der jetzigen Koalition gar kein anderes Ergebnis zu erwarten war.
Die Regierung versagt beim Schutz von ärmeren und alten Menschen vor Convid 19 und verschärft die Armut.
Hohe Infektionszahlen und viele Todesfälle bei alten und ärmeren Menschen. Mehrere Monate hatte die KURZ-Administration Zeit durch gute Vorbereitungsmaßnahmen diese Menschen zu schützen.
Statt dessen erleben wir eine Verdoppelung der Hilfesuchenden bei Essensausgaben, stellt die Wiener Caritas fest. Bei Essensausgaben, Nachfrage in Sozialmärkten und Sozialberatungen hat sich der Bedarf seit April verdoppelt. 17% der Bevölkerung (2019) oder 1,472 Millionen Menschen sind in Österreich armuts- oder ausgrenzungsgefährdet. 80.000 Kinder leben unter Sozialhilfebedingungen, rund ein Drittel von ihnen ist in feuchten Wohnungen untergebracht.
Unbestreitbar war Diego Armando Maradona einer der besten Fußballer aller Zeiten. Als solcher wird er vielen noch lange in Erinnerung bleiben. Viel zu früh verstarb er am 25.11.2020. Die andere Seite von Diego hingegen ist viel zu wenig bekannt und soll hier ein wenig beleuchtet werden. Weiterlesen
Wir sagen, was Sache ist! Wir tun, was zu tun ist. In der nächsten Zeit werden daher an verschiedenen Orten Österreichs unter dem im Titel genannten Motto fordern, was derzeit gefordert werden muss: An Häusern, auf Balkonen und Gartenzäunen und auch bei Aktionen. Wer sich beteiligen will, kann sich gerne an uns wenden. Transparente für Aktionen borgen wir her. Wer eines auf Dauer möchte, bekommt es von uns zum Selbstkostenpreis. Fotos von Orten und Aktionen an bzw. bei welchen, diese Transparente verwendet werden, werden laufend ergänzt. Weiterlesen
Seit gestern findet in Indien der zweite Generalstreik im Jahr 2020 statt. Bisher liegen keine TeilnehmerInnenzahlen vor. Auf Basis der letzten Generalstreiks können wir aber von hunderten Millionen ausgehen. Parallel zum Streik fanden Massenaktionen von armen Bauern/Bäuerinnen und LandarbeiterInnen gegen die sog. Farm Laws, die Landarbeit noch weiter deregulieren, statt. Weiterlesen
In der zwölften Ausgabe unseres Podcasts „Das politische Quartett“ widmen wir uns ausführlich dem Virus, das seit nunmehr fast einem Jahr unsere Welt in Geiselhaft hält, und den gravierenden sozialpolitischen Auswirkungen der Pandemie. Wir bitten unsere werten Hörerinnen und Hörer um Verzeihung ob der mangelhaften Audioqualität, der Podcast wurde „coronagerecht“ über eine Onlineplattform live aufgenommen. Wie geht es uns nach all diesen Monaten mit dem Virus in der Arbeit? Wie geht es uns psychisch? Welche Auswirkungen wird die Individualisierung auf Gesellschaft und Kollektive haben? Wird die Impfung sicher sein? Und wie beurteilen wir die Maßnahmen der Regierung?
Auf der Kundgebung anlässlich des Beginns der Budetberatungen im Nationalrat am 17.11.2020 hat Axel Magnus in unserem Namen eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes auf 80% unbefristet gefordert. Der Budegtentwurf der Bundesregierung ist in Zahlen gegossener Sozialabbau. Statt den Konzernen die Milliarden nur so nachzuwerfen, wäre es endlich Zeit, denen, die es wirklich brauchen, ein paar Euro zukommen zu lassen, also z.B. das Arbeitslosengeld zu erhöhen und statt einer Abschaffung der Hacklerregelung die Pensionen von Frauen massiv zu erhöhen. Die ganze Rede könnt ihr hier nachsehen.
Wie praktisch überall auf der Welt feiern auch bei uns die Massenmedien den Sieg von Joe Biden bei den US-Präsidentschaftswahlen als „Neustart“ – nicht nur für die USA, sondern für die ganze Welt. Mit seiner Wahl würde ein Alptraum beendet und eine Periode der „Stabilisierung“ und „Normalisierung“ eingeläutet. Endlich gibt es wieder einen verantwortungsbewussten und besonnenen Mann im Weißen Haus, so der allgemeine Tenor. Tatsächlich sind all diese Feststellungen nichts anderes als der Jubel über die Wiederherstellung der alten Ordnung. Weiterlesen
In der namens der Offensive gegen Rechts gehaltenen Rede am 09.11.2020 in Wien weist unser Aktivist Axel Magnus anlässlich des 82. Jahrestages der Novemberpogrome ausgehend von der berührenden Geschichte der Deportation seines Urgroßvaters darauf hin, wie wichtig der Kampf gegen jede Form von Faschismus auch heute ist. Gleichzeitig ist jede Form rechter Politik eines der wesentlichen Mittel zur Spaltung der Gesellschaft. Einer Spaltung, die dazu dient, einem Kapitalismus in der Krise das Überleben zu sichern. Daher muss der Kampf gegen den Faschismus mit jenem gegen den Kapitalismus verbunden werden. Die Rede zum Nachsehen findet ihr hier.
Offensichtlich ist die Bundesregierung derzeit so planlos, dass sie sogar eine Pressekonferenz zur Ankündigung einer Pressekonferenz macht. Das erinnert mich an ein beliebtes Lied aus meiner Jugend von Reinhard May namens „Antrag auf Erteilung eines Antragsformulars“. Eine Realität, die viele, die von den großspurig angekündigten Maßnahmen abhängig sind, nur allzu gut kennen. Gerade erst ist bekannt geworden, dass von den großspurig angekündigten zehn Milliarden für Fixkosten und Härtefallfonds noch nicht einmal eine Milliarde ausbezahlt wurde. Weiterlesen
Aufwiderstand on Social Media