In der 80. Ausgabe unseres Podcasts „Das Politische Quartett“ beschäftigen wir uns dieses Mal – wie immer im Rahmen einer vierteiligen Serie – mit der politischen Vertretung der bürgerlichen Klasse, die in Österreich nach wie vor im Wesentlichen von der ÖVP dargestellt wird. Was waren die Gründe für deren sog. Sozialversicherungsreform, was sind deren Auswirkungen, …
Die Mitgliederbefragung in der SPÖ zwischen demokratischem Aufbruch und manipulativer MeinungsbildUNG1 Österreich steht vor weiteren Eskalationsschritten der Demokratiegefährdung. Die Koalition der türkisen ÖVP mit den „Kellernazis“ (Oskar Deutsch) der niederösterreichischen Freiheitlichen auf Landesebene war nicht der letzte Schritt in diese Richtung.2 Für eine türkis-blaue oder blau-türkise Koalition mit Herbert Kickl auf Bundesebene sind seitens der …
Die Zeichen stehen auf Türkis-Blau oder bald schon Blau-Türkis. Die Koalition in Niederösterreich ist erst der Anfang. ÖVP-Klubchef August Wöginger schloss am 14. März im ORF-Report auch auf Bundesebene eine Koalition mit der FPÖ unter Parteichef Herbert Kickl nicht mehr aus und hob sein Bemühen um eine korrekte Zusammenarbeit mit ihm hervor.[1] Und wo und …
Ende Mai wurde bekannt, dass zwei hochrangige Vertreter der FPÖ, darunter der Parteivorsitzende und Vizekanzler Strache – ein enger Kooperationspartner von Marine LePen, während eines Urlaubs auf Ibiza eine Reihe illegaler Maßnahmen zur Finanzierung ihrer Partei planten. Von der Übernahme der einflussreichsten Tageszeitung (tatsächlich hat diese mittlerweile einer der Großspender der ÖVP teilweise übernommen) bis …
Nie war es einfacher, einen rechten Konzernekanzler, der die neoliberale Offensive gegen die Rechte der ArbeiterInnen anführt und das Land Richtung autoritären Polizeistaat lenkt, loszuwerden. Alles was die SPÖ jetzt machen muss, um die türkise Alleinregierung und Kurzens Machterhaltung zu verhindern, ist die Unterstützung des Misstrauensantrags kommenden Montag! Noch besser wäre es freilich, wenn wir …
Die letzten Tage haben nachdrücklich bewiesen, das SchwarzBlau unfähig sind, die Interessen der Vielen zu vertreten. Sie vertreten zuerst einmal die Interessen ihrer eigenen Konten. Dann kommen die wenigen Superreichen und ihre AuftraggeberInnen in Wirtschaftskammer und Industriellenvereinigung. Und dann noch das reichste Prozent der Bevölkerung – das ist es, was sie mit Mittelstand meinen. Außer …
Natascha Strobl schreibt im Falter ein Essay mit dem Titel „Monster mit Manieren“ wie durch die Ära der rohen Bürgerlichkeit eine Radikalisierung des Publikums erfolgt. In ihrem Artikel schreibt sie
SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik erschüttert über das Demokratieverständnis von VP-Nehammer Wenn der Generalsekretär einer österreichischen Parlamentspartei die Solidarisierung der Sozialistischen Jugend Wien mit „Demonstranten in Frankreich zutiefst bedenklich findet“, müssen wir ernsthaft daran zweifeln, dass der Herr verstanden hat, was Demokratie ist. Was hat die SJ verbrochen?
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