Minneapolis ist zuletzt wegen des mörderischen Vorgehens von Trumps Paramilitärs vom ICE weltweit in die Schlagzeilen geraten. Und auch wegen des mutigen Widerstandes der dortigen Bevölkerung. Doch es gibt einen weiteren Grund, warum wir die Entwicklungen dort genau verfolgen sollten. Dort ist nämlich eine tatsächlich sozialdemokratische Partei (die Democratic Socialists of America) so stark, dass …
Kategorie: Sozialdemokratie
Die Ausbeuter*innen bedanken sich bei der Stadtregierung für das Wiener Budget
Das Wiener Budget liest sich wie der feuchte Traum von Neoliberalen oder gar Libertären. Die breite Masse wird durch Gebühren- und Preiserhöhungen ebenso belastet wie durch radikale Einschnitte bei Gesundheit, Pflege, Sozialleistungen, Kultur und Bildung. Gleichzeitig müssen die, die genug haben, die von der Bundes-SPÖ so gerne genannten breiten Schultern also, keinen Cent beitragen. Vollkommen …
Frankreich: Resozialdemokratisierung und taktische Ver(w)irrung
Am 16. Oktober 2025 stimmten die Abgeordneten des Parti Socialiste (PS) entgegen der bei der Wahl im Rahmen des Bündnisses Nouvelle Front Populaire (NFP) gegebenen Versprechen gegen einen Misstrauensantrag gegen die Regierung Lecornu und ihren Sparhaushalt. Das ist nicht weiter verwunderlich, wenn wir uns bewusst machen, dass diese Partei längst alles über Bord geworfen hat, …
Hainfeld ins Heute bringen: Prinzipienerklärung der Sozialdemokrat*innen und Gewerkschafter*innen gegen Notstandspolitik
Mit dem Hainfelder Programm von 1888/1889 wurde für Österreich definiert, was Sozialdemokratie bedeutet. Dieses ist quasi die Genetik der österreichischen Sozialdemodemokratie, die ihrerseits das Kommunistische Manifest für das damalige Österreich konkretisiert. Da sich an den grundsätzlichen Klassenverhältnissen bis heute nichts geändert hat, kann jede Abweichung von den Prinzipien, die darin verankert wurden, so wie das …
Mamdani Tsunami erschüttert das politische Establishment
In New York und weiten Teilen der Welt wurde die Wahl von Zohran Mamdani zum Bürgermeister der Stadt zurecht gefeiert. Er ist der erste Muslim, der erste Südasiate und der erste bekennende Sozialist, der dieses Amt bekleiden wird. Er gewann mit einer absoluten Mehrheit von 50,4% der Stimmen in einer Wahl mit der höchsten Wahlbeteiligung …
Politische Erklärung von Your Party
Die Initiative Jeremy Corbyns, im UK eine neue Partei unter dem Arbeitstitel „Deine Partei“ (Your Party) zu gründen, stößt auch hierzulande auf großes Interesse. Kein Wunder, wünschen sich doch viele ein Partei, die die Interessen der Arbeiter*innenklasse ohne Wenn und Aber, ohne Kompromisse mit dem Kapital vertritt und gemeinsam mit der Arbeiter*innenklasse für ihre Anliegen …
Für das Sparpaket zahlen?
Klar dürfen wir das. Wir. Das sind die Vielen. Die Arbeiter*innenklasse. Die Jugend. Die Pensionist*innen. Die Armen. Die Kranken. Aber sicher nicht die Reichen. Die Konzerne. Das Kapital.
Aufwiderstand on Social Media