Kategorie: Sozialdemokratie

Wofür Sozialdemokrat*innen wirklich stehen am Beispiel von Minneapolis

Die Gesellschaft muss den Bedürfnissen der Arbeitenden gerecht werden!

Minneapolis ist zuletzt wegen des mörderischen Vorgehens von Trumps Paramilitärs vom ICE weltweit in die Schlagzeilen geraten. Und auch wegen des mutigen Widerstandes der dortigen Bevölkerung. Doch es gibt einen weiteren Grund, warum wir die Entwicklungen dort genau verfolgen sollten. Dort ist nämlich eine tatsächlich sozialdemokratische Partei (die Democratic Socialists of America) so stark, dass …

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Geld von den Reichen statt Sozialabbau in Wien (Rede auf der Demo gegen Sozialabbau in Wien am 16.12.2025)

Am 16.12.2025 waren in Wien 4-5.000 Menschen trotz klimatischer und wegen sozialer und politischer Eiseskälte auf der Straße, um beim Rathaus die klare Botschaft zu hinterlassen, dass Wien gegen das Budget des sozialen und kulturellen Kahlschlags seiner Stadtregierung ist. Für uns ist es selbstverständlich, dass wir als Teil des Bündnisses SoWi_So (Solidarischer Widerstand gegen Sozialabbau) …

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Die Ausbeuter*innen bedanken sich bei der Stadtregierung für das Wiener Budget

Ausbeuter*innen bedanken sich für Wiener Budget

Das Wiener Budget liest sich wie der feuchte Traum von Neoliberalen oder gar Libertären. Die breite Masse wird durch Gebühren- und Preiserhöhungen ebenso belastet wie durch radikale Einschnitte bei Gesundheit, Pflege, Sozialleistungen, Kultur und Bildung. Gleichzeitig müssen die, die genug haben, die von der Bundes-SPÖ so gerne genannten breiten Schultern also, keinen Cent beitragen. Vollkommen …

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Demo gegen Budgetbeschluss im Wiener Gemeinderat

Logo des Bündnisses "Solidarischer Widerstand gegen Sozialabbau"

Für uns als Sozialdemokrat*innen und Gewerkschafter*innen ist das für 2026 geplante Wiener Budget absolut inakzeptabel. Wir sind vielmehr der Meinung, dass dieses bekämpft und die Wiener Stadregierung gestoppt werden muss, wenn sie ein Budget durchpeitschen will, dass allen sozialdemokratischen Grundwerten widerspricht. Warum das so ist, erklärt der hier von uns veröffentlichte Hintergtrundtext für die Medien …

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Frankreich: Resozialdemokratisierung und taktische Ver(w)irrung

Logo von La France Insoumise

Am 16. Oktober 2025 stimmten die Abgeordneten des Parti Socialiste (PS) entgegen der bei der Wahl im Rahmen des Bündnisses Nouvelle Front Populaire (NFP) gegebenen Versprechen gegen einen Misstrauensantrag gegen die Regierung Lecornu und ihren Sparhaushalt. Das ist nicht weiter verwunderlich, wenn wir uns bewusst machen, dass diese Partei längst alles über Bord geworfen hat, …

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Rede auf der Kundgebung anlässlich der Präsentation des Wiener Budgets

Axel Magnus

Wir veröffentlichen hier die in unserem Namen gehaltene Rede unseres Aktivisten Axel Magnus am 14.11.2025 auf der Kundgebung des Bündnisses „Solidarischer Widerstand gegen Sozialabbau“ anlässlich der Präsentation des Wiener Budgets. Wir fügen dieser nur eines hinzu: Wer Sozialdemokrat oder Sozialdemokratin ist, stimmt im Gemeinderat gegen diesen sozialen Kahlschlag!

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Hainfeld ins Heute bringen: Prinzipienerklärung der Sozialdemokrat*innen und Gewerkschafter*innen gegen Notstandspolitik

Mit dem Hainfelder Programm von 1888/1889 wurde für Österreich definiert, was Sozialdemokratie bedeutet. Dieses ist quasi die Genetik der österreichischen Sozialdemodemokratie, die ihrerseits das Kommunistische Manifest für das damalige Österreich konkretisiert. Da sich an den grundsätzlichen Klassenverhältnissen bis heute nichts geändert hat, kann jede Abweichung von den Prinzipien, die darin verankert wurden, so wie das …

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Mamdani Tsunami erschüttert das politische Establishment

Mamdani auf der Resist Fascism Versammlung in Bryant Park, Oktober 2024. Foto: Bingjiefu He/Wikimedia Commons

In New York und weiten Teilen der Welt wurde die Wahl von Zohran Mamdani zum Bürgermeister der Stadt zurecht gefeiert. Er ist der erste Muslim, der erste Südasiate und der erste bekennende Sozialist, der dieses Amt bekleiden wird. Er gewann mit einer absoluten Mehrheit von 50,4% der Stimmen in einer Wahl mit der höchsten Wahlbeteiligung …

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Politische Erklärung von Your Party

Slogan "This is your party" vor geballten Fäusten

Die Initiative Jeremy Corbyns, im UK eine neue Partei unter dem Arbeitstitel „Deine Partei“ (Your Party) zu gründen, stößt auch hierzulande auf großes Interesse. Kein Wunder, wünschen sich doch viele ein Partei, die die Interessen der Arbeiter*innenklasse ohne Wenn und Aber, ohne Kompromisse mit dem Kapital vertritt und gemeinsam mit der Arbeiter*innenklasse für ihre Anliegen …

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Für das Sparpaket zahlen?

Klar dürfen wir das. Wir. Das sind die Vielen. Die Arbeiter*innenklasse. Die Jugend. Die Pensionist*innen. Die Armen. Die Kranken. Aber sicher nicht die Reichen. Die Konzerne. Das Kapital.

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