Gerade die letzten Tage haben deutlich gezeigt, worum es bei Kriegen wirklich geht. Am Beispiel der Ukraine z.B. ist deutlich zu sehen, dass es dabei um das Ringen imperialistischer Mächte um Vorherrschaft geht: USA, EU und Russland wollen über die Zukunft der Ukraine bestimmen. Diese selbst sitzt oft noch nicht einmal am Verhandlungstisch. Imperialismus ist nichts anderes als die aktuelle Form des Kapitalismus. Wer also wirklich Kriege stoppen oder gar verhindern, wer wirklich Frieden will, kommt nicht darum herum, dieses System zu bekämpfen, das die Ursache von Kriegen und vielen anderen Problemen der Menschheit ist. Weiterlesen
Licht und Schatten – Anmerkungen zum Bundesforum der Gewerkschaft GPA
Von 18.-20. November hat das Bundesforum der Gewerkschaft GPA 2025 getagt. Neben einigen erfreulichen Beschlüssen hat es dabei auch unverständliche Entscheidungen gegeben und bei manchen Themen wurde eher Verwirrung gestiftet als sonst was. Auch wenn wir in einer kurzen Bilanz nur auf die wesentlichsten Punkte eingehen können, zeigen diese doch die Hauptprobleme der österreichischen Gewerkschaftsbewegung auf. Weiterlesen
Kampf dem sozialen Kahlschlag
In Österreich findet gerade der größe soziale Kahlschlag seit 1945 statt. Unter dem Deckmantel der angeblich notwendigen Budgetkonsolidierung. Tatsächlich wird das Budget teilweise falsch verwendet – etwa für den Umbau des Sozialstaates in eine Kriegswirtschaft – und andererseits greift die Politik nicht dorthin, wo genug Geld vorhanden wäre: Bei Superreichen und Gewinnen. Die Kolleg*innen von der IG Social haben letzte Woche am Bundesforum der Gewerkschaft GPA eine Resolution durchgebracht, die ihre Gewerkschaft verpflichtet, mit allen erforderlichen Mitteln für unseren Sozialstaat und dessen ausreichende Finanzierung zu kämpfen. Und das beginnt bereits nächste Woche:
- 25.11., 16 Uhr: Kundgebung der Gewerkschaft GPA in Salzburg, Markus-Sittikus-Straße 10
- 26.11., 12 Uhr 30: Protest-Betriebsversammlung mit Demo in Wien, Parlament
- 26.11., 14 Uhr 30: Kundgebung der Gewerkschaft GPA in Wien, Platz der Menschenrechte
Krieg ist, wenn unsere Klasse dafür stirbt, dass die da oben reicher werden
Die von vielen sehr geschätzte Rosa Luxemburg hat mitten während des Ersten Weltkrieges eine Analyse geliefert, wie sie nicht scharfsichtiger sein könnte. Und das in einem einzigen Satz, mit dem sie sowohl den Krieg verurteilt, den Kapitalismus verdammt und die Klassenfrage zuspitzt. An der Wahrheit ihrer Aussage hat sich bis heute nichts geändert, auch wenn das Werk, in dem diese erschienen ist, unserer Meinung nach falsch betitelt ist, da die sich so nennenden Parteien, welche sich der Kriegstreiberei ihres jeweiligen nationalen Kapitals unterworfen hatten, nicht (mehr) sozialdemokratisch waren.
Frankreich: Resozialdemokratisierung und taktische Ver(w)irrung
Am 16. Oktober 2025 stimmten die Abgeordneten des Parti Socialiste (PS) entgegen der bei der Wahl im Rahmen des Bündnisses Nouvelle Front Populaire (NFP) gegebenen Versprechen gegen einen Misstrauensantrag gegen die Regierung Lecornu und ihren Sparhaushalt. Das ist nicht weiter verwunderlich, wenn wir uns bewusst machen, dass diese Partei längst alles über Bord geworfen hat, was sozialdemokratisch ist – außer dem Namen. Weiterlesen
„Wir haben uns den Krieg verdient“
Der große österreichische Satiriker formuliert gekonnt, warum das Kapital der Meinung ist, dass es sich den Krieg „verdient“ hat. Schließlich ist dieser wie es immer schon geheißen hat, das beste Geschäft. Für sie. Nicht für uns. Für uns bedeutet dieser Tod und Leid. Letztlich führt selbst Aufrüstung schon zu viel mehr menschlichem Leid, da diese – wie derzeit auch in Österreich – zur Zerstörung unseres Sozialstaates geführt hat. Haben wir uns den Krieg im übertragenen Sinn des Wortes also auch verdient? Einfach, weil wir nichts oder zu wenig dagegen und dessen Vorbereitung tun? Weiterlesen
Meinungsfreiheit gegen Aufrüstung? Nicht in Österreich!
Die Genoss*innen von den Informations Ouvrières in Frankreich haben unseren Aktivisten Axel Magnus darum gebeten, ihnen einen kurzen Bericht über die Aktion gegen den Aufrüstungswahn am Nationalfeiertag und den vollkommen unbegründeten Polizeieinsatz gegen diese zukommen zu lassen, was er gerne getan habe. Hier könnt ihr diesen im Original nachlesen. Weiterlesen
Hainfeld ins Heute bringen: Prinzipienerklärung der Sozialdemokrat*innen und Gewerkschafter*innen gegen Notstandspolitik
Mit dem Hainfelder Programm von 1888/1889 wurde für Österreich definiert, was Sozialdemokratie bedeutet. Dieses ist quasi die Genetik der österreichischen Sozialdemodemokratie, die ihrerseits das Kommunistische Manifest für das damalige Österreich konkretisiert. Da sich an den grundsätzlichen Klassenverhältnissen bis heute nichts geändert hat, kann jede Abweichung von den Prinzipien, die darin verankert wurden, so wie das eben ist, wenn an der Genetik herumgepfuscht wird, nur dazu führen, dass von den Grundsätzen der Sozialdemokratie als Ideologie und Theorie abgewichen wird. Weiterlesen
Aufwiderstand on Social Media