Gewerkschaften müssen sich international gegen Aufrüstung, Militarisierung und Kriegsvorbereitung vereinen

Als Lehre aus dem 2. Weltkrieg hat die Arbeiter*innenbewegung ein doppeltes Versprechen abgegeben: Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus! Leider scheint der erste Teil dieses Versprechens zunehmend in Vergessenheit zu geraten, obwohl es heutzutage mehr Kriege und mehr Kriegstreiberei gibt als jemals seit 1945. Klaus Zwickel hingegen zeigt, dass nicht alle vergessen haben, was eine der zentralen Aufgaben von Gewerkschaften und damit auch des ÖGB und aller Fachgewerkschaften ist.

Wann werden den Worten Tagen folgen? Schließlich heißt es in den Statuten des ÖGB in Paragraf 3: “ Der ÖGB ist in Verfolgung seines Zwecks […] zur Bekämpfung des Faschismus, jeder Reaktion und aller totalitä-
ren Bestrebungen, zur Mitarbeit an der Sicherung des Weltfriedens […] berufen und verpflichtet.“ Wie ist das damit vereinbar, dass Mitglieder des ÖGB in politischen Funktionen für Aufrüstung und Sozialabbau stimmen?

So geht Gewerkschaft: „Notwendig und von größter Dringlichkeit ist, dass sich die Gewerkschaften in jedem Land und europäisch, ja international vereinen, gegen Aufrüstung, Militarisierung und Kriegsvorbereitung.” Klaus Zwickel, ehemaliger Vorsitzender der Gewerkschaft IG Metall in Deutschland und des internationalen Metallgewerkschaftsbundes

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